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Satzung

Turn- und Sportverein e.V. 1913
Diedesfeld an der Weinstraße

März 1994

§1 Name, Sitz und Zweck des Vereins

  1. Der 1913 in Diedesfeld gegründete Verein trägt den Namen TURN- UND SPORTVEREIN (abgekürzt TuS) DIEDESFELD.
    Er hat seinen Sitz in Neustadt-Diedesfeld. Der Verein ist Mitglied im Landessportbund Rheinland-Pfalz. Er ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Ludwigshafen/Rh. eingetragen.
  2. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Der Zweck des Vereins ist die Förderung des Sports und die sportliche Jugendarbeit.
    Der Satzungszweck wird insbesondere durch die Förderung sportlicher Übungen und Leistungen verwirklicht. Dazu gehören auch Bau und Unterhaltung von Sportanlagen.
  3. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
    Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.
    Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßige Vergütungen begünstigt werden.
  4. Der Verein ist parteipolitisch und konfessionell neutral und frei von rassistischen Tendenzen.

§2 Erwerb der Mitgliedscbaft

  1. Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person werden.
    Wer Mitglied werden will, hat an den Vorstand einen schriftlichen Aufnahmeantrag zu richten. Bei Minderjährigen ist die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erforderlich. Der Vorstand teilt dem Antragsteller die Entscheidung des Gesamtvorstandes mit.
  2. Die Mitglieder erkennen als für sich verbindlich die Vereinssatzungen sowie die Satzungen, Ordnungen und Wettkampfbestimmungen der Verbände an, denen der Verein angehört.

§3 Beendigung der Mitgliedschaft

  1. Die Mitgliedschaft erlischt durch Austritt, Tod oder Ausschluß des Mitglieds gemäß  §6 sowie durch Auflösung des Vereins.
  2. Die Austrittserklärung ist schriftlich an den Vorstand zu richten. Der Austritt ist nur zum Schluß des Kalenderjahres unter Einhaltung einer Frist von sechs Wochen zulässig. Unabhängig vom Datum der Austrittserklärung ist der Beitrag für das gesamte Kalenderjahr zu entrichten.

§4 Beiträge

  1. Die Mitgliedsbeiträge sowie Sonderbeiträge, Aufnahmegebühren und Umlagen werden von der Mitgliederversammlung festgelegt.
  2. Der Gesamtvorstand kann in begründeten Fällen Beiträge, Aufnahmegebühren und Umlagen ganz oder teilweise erlassen oder stunden.

§5 Ehrungen für besondere Verdienste

  1. Der Verein verleiht Silberne und Goldene Ehrennadeln
    1. in Silber für 25-jährige Mitgliedschaft
    2. in Gold für 40-jährige Mitgliedschaft
    3. in Gold oder Silber für außergewöhnliche Verdienste um den Verein und für besondere Verdienste um den Sport.
      Die Entscheidung trifft der Gesamtvorstand.
  2. Darüberhinaus kann für herausragende Leistungen die Ehrenmitgliedschaft verliehen werden. Auch hierüber entscheidet der Gesamtvorstand.
    Ehrenmitglleder haben alle Mitgliederrechte und sind beitragsfrei.

§6 Straf- und Ordnungsmaßnahmen

  1. Ein Mitglied kann, nachdem ihm Gelegenheit zur Äußerung gegeben worden ist, aus wichtigem Grund aus dem Verein ausgeschlossen werden. Als wichtiger Grund gelten insbesondere
    1. vereinsschädigendes Verhalten
    2. grobe oder wiederholte Verstöße gegen die Satzung
    3. Nichtzahlung von Beiträgen trotz zweimaliger Mahnung.
  2. Wenn ein Mitglied schuldhaft gegen die Satzung oder Anordnungen der Vereinsorgane verstößt, können nach vorheriger Anhörung vom Gesamtvorstand folgende Maßnahmen verhängt werden:
    1. Verwarnung
    2. zeitweiliger Ausschluß von der Teilnahme am Sportbetrieb und den Veranstaltungen des Vereins
    3. Verbot, vereinseigene Einrichtungen oder Teile davon zu betreten
  3. Die Ordnungsmaßnahmen sind mit Begründung und Angabe des Rechtsmittels zu versehen und dem Mitglied schriftlich mitzuteilen.

§7 Rechtsmittel

  1. Gegen die Ablehnung der Aufnahme (§2) und gegen alle Straf- und Ordnungsmaßnahmen (§6) ist Einspruch zulässig. Dieser ist innerhalb eines Monats nach Zugang der Entscheidung beim Vorsitzenden einzulegen. Über den Einspruch entscheidet der Gesamtvorstand. Bis zu dessen endgültiger Entscheidung ruhen alle Mitgliedsrechte des betroffenen Mitglieds, soweit sie von der Maßnahme berührt sind.

§8 Einkünfte und Ausgaben des Vereins

  1. Die Einkünfte des Vereins bestehen aus
    1. Beiträgen der Mitglieder
    2. Einnahmen aus Wettkämpfen sowie sonstigen Vereinsveranstaltungen
    3. Spenden
    4. sonstigen Einnahmen
  2. Die Ausgaben des Vereins bestehen aus
    1. Verwaltungsausgaben
    2. Aufwendungen zur Förderung des Sports und der sportlichen Jugendarbeit im Sinne des §1 dieser Satzung.
  3. Funktionsträger können vom Gesamtvorstand ermächtigt werden, innerhalb ihres Funktionsbereichs Aufwendungen und Anschaffungen zu tätigen. Die Ermächtigung erfolgt schriftlich mit Angabe der Ermächtigungsgrenze und ist im Protokollbuch festzuhalten.

§9 Vermögen

  1. Für sämtliche Verbindlichkeiten des Vereins haftet ausschließlich das Vereinsvermögen. Es besteht aus dem Kassenbestand und sämtlichem Inventar einschließlich der Vereinsgaststätte.
  2. Überschüsse aus allen Veranstaltungen gehören dem Vereinsvermögen.

§10 Vereinsorgane

  1. Organe des Vereins sind
    1. die Mitgliederversammlung
    2. der Vorstand
    3. der Gesamtvorstand (Vorstand und Beisitzer)

§11 Mitgliederversammlung

  1. Oberstes Organ des Vereins ist die Mitgliederversammlung. Die ordentliche Mitgliederversammlung findet jährlich im ersten Quartal des Geschäftsjahres statt.
  2. Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt unter Mitteilung der Tagesordnung durch den Vorstand mit Schreiben an alle Mitglieder oder durch Veröffentlichung in der "RHEINPFALZ". Die Einladung hat mindestens drei Wochen vor dem Termin der Mitgliederversammlung zu erfolgen.
  3. Regelmäßige Gegenstände der Beratung und Beschlußfassung durch die Mitgliederversammlung sind
    1. Jahresberichte der Vorstands und der Abteilungen
    2. Rechnungsbericht und Bericht der Kassenprüfer
    3. Entlastung des Gesamtvorstandes
    4. Festsetzung der Mitgliedsbeiträge nach Vorschlag des Gesamtvorstandes
    5. in Wahljahren Wahl des Wahlausschusses, bestehend aus Wahlleiter, Schriftführer und zwei Beisitzern
    6. Neuwahlen von Vorstand, Beisitzern und Kassenprüfern in Wahljahren
    7. Anträge
  4. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist innerhalb einer Frist von zwei Wochen einzuberufen, wenn es
    1. der Gesamtvorstand beschließt oder
    2. ein Zehntel aller ordentlichen Mitglieder schriftlich beim Vorstand beantragt.
  5. Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienen Mitglieder beschlußfähig. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder vom vollendeten 18. Lebensjahr an. Gleiches gilt für die Wählbarkeit in den Gesamtvorstand.
  6. Über Anträge, die nicht in der Tagesordnung aufgeführt sind, kann in der Mitgliederversammlung nur abgestimmt werden, wenn diese Anträge mindestens zwei Wochen vor der Versammlung schriftlich beim Vorstand des Vereins eingegangen sind. Über derartige Anträge hat der Versammlungsleiter zu Beginn der Mitgliederversammlung zu informieren. Dringlichkeitsanträge dürfen nur behandelt werden, wenn die anwesenden Mitglieder dies mit Zweidrittelmehrheit beschließen. Ein Dringlichkeitsantrag auf Satzungsänderung ist unzulässig.
  7. Die Entscheidungen der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beschlossen. Stimmenthaltungen bleiben für die Entscheidung unberücksichtigt. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Dies gilt auch für die Wahl von Vorstand und Beisitzern.
  8. Wahlvorschläge können durch Zuruf erfolgen. Zur Wahl können nur Mitglieder vorgeschlagen werden, die in der Versammlung anwesend sind oder deren Einverständnis vorliegt. Auf Antrag erfolgt die Wahl schriftlich.
  9. Eine Änderung der Satzung kann nur in der Mitgliederversammlung mit einer Stimmenmehrheit von zwei Dritteln der erschienenen Mitglieder beschlossen werden.

§12 Vortand

  1. Der Vorstand besteht aus
    1. dem Vorsitzenden
    2. dem stellvertretenden Vorsitzenden.
  2. Der Vorstand wird durch die Mitgliederversammlung auf drei Jahre gewählt. Seine Mitglieder bleiben bis zur Wahl eines Nachfolgers im Amt. Beim Ausscheiden eines Vorstandsmitglieds ist der Gesamtvorstand berechtigt, ein neues Vorstandsmitglied kommissarisch bis zur nächsten Wahl zu berufen. Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch Satzung einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. Er hat vor allem folgende Aufgaben:
    1. Vorbereitung der Mitgliederversammlungen und Aufstellung der Tagesordnungen
    2. Einberufung der Mitgliederversammlung
    3. Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung
    4. Erstellung eines Jahresberichts
    5. Abschluß und Kündigung von Arbeitsverträgen
    6. Führung der Vereinsgeschäfte soweit nicht anderen Organen vorbehalten.

§13 Gesetzliche Vertretung

  1. Vorstand im Sinne des §26 BGB sind der Vorsitzende und sein Stellvertreter. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Jeder von ihnen ist allein vertretungsberechtigt. Im Innenverhältnis zum Verein wird der Stellvertreter jedoch nur bei Verhinderung des Vorsitzenden tätig.

§14 Gesamtvorstand

  1. Der Gesamtvorstand besteht aus 16 Mitgliedern:
    1. dem 1. Vorsitzenden
    2. dem 2. Vorsitzenden
    3. dem Schriftführer
    4. dem Kassierer
  2. Zum Gesamtvorstand gehören weiter
    1. die Abteilungsleiter/innen
    2. die je nach Zahl der Abteilungsleiter/innen noch zu wählenden Besitzer/innen
    3. der Gesamtvorstand kann darüber hinaus weitere Beisitzer berufen.
  3. Beim Ausscheiden eines Mitglieds des Gesamtvorstands während der Wahlperiode rückt im Falle von Abteilungsleitern/innen der/die neue Abteilungsleiter/in nach, im Falle der Beisitzer der/diejenige, auf den/die bei der letzten Wahl die höchste Stimmenzahl entfiel
  4. Der Gesamtvorstand wird von der Mitgliederversammlung gleichzeitig mit dem Vorstand jeweils auf drei Jahre gewählt.

§15 Sitzungen des Gesamtvorstands

  1. Der 1. oder im Falle seiner Verhinderung der 2. Vorsitzende beruft den Gesamtvorstand ein, so oft die Geschäfte dies erfordern oder mindestens drei Mitglieder des Gesamtvorstands dies beantragen.
  2. Die Einladung zu den Sitzungen erfolgt schriftlich unter Angabe der vorgesehenen Tagesordnung; in dringenden Fällen ist mündliche Einladung zulässig. Die Tagesordnung kann auf Antrag von Mitgliedern des Gesamtvorstands ergänzt werden.
  3. Beschlüsse werden mit Stimmenmehrheit der erschienenen Mitglieder gefaßt; sie sind für den Gesamtvorstand bindend. Beim Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.
  4. Der Schriftführer hat über die Mitgliederversammlung und die Sitzungen des Gesamtvorstandes, insbesondere die Beschlüsse des Gesamtvorstands, Protokoll zu führen. Die Protokolle sind vom Vorsitzenden, im Falle seiner Verhinderung vom Sitzungsleiter, und vom Schriftführer zu unterzeichnen.

§16 Kassenprüfung

  1. Die Kasse des Vereins wird jährlich vor der Mitgliederversammlung durch zwei von der Mitgliederversammlung jeweils auf drei Jahre gewählte Kassenprüfer geprüft.
  2. Die Kassenprüfer erstatten der Mitgliederversammlung einen Prüfungsbericht und beantragen bei ordnungsgemäßer Kassenführung die Entlastung des Gesamtvorstands.

§17 Haftung

  1. Der Verein haftet gegenüber seinen Mitgliedern nicht für bei sportlichen Veranstaltungen eintretende Unfälle sowie für Diebstähle auf dem Sportplatz bzw. in den Vereinsräumen.
  2. Der Unfall- und Haftpflichtschutz ist durch den Sportbund Pfalz im Rahmen eines Versicherungsvertrags gewährleistet.

§18 Auflösung des Vereins

  1. Die Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden.
  2. Die Einberufung einer solchen Versammlung darf nur erfolgen, wenn dies von einem Drittel der stimmberechtigten Mitglieder des Vereins schriftlich gefordert wurde.
  3. Die Versammlung ist beschlußfähig, wenn mindestens die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend ist. Die Auflösung kann nur mit einer Mehrheit von drei Vierteln der anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlossen werden. Sind bei der ersten Versammlung weniger als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend, so ist eine zweite Versammlung einzuberufen, die dann mit einer Mehrheit von drei Vierteln der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlußfähig ist.
  4. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das nach Erledigung sämtlicher Verpflichtungen verbleibende Vermögen an die Stadt Neustadt/Weinstraße mit der Zweckbestimmung, daß dieses Vermögen unmittelbar und ausschließlich zur Förderung des Sports verwendet werden darf.

Diedesfeld, im März 1994

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